Anbieter:
Optik Dreiner
Hauptstr. 51
51709 Marienheide
Inhaber: Benedikt Bernhard Dreiner
§ 1 Geltung der AGB
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das
Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit
ausdrücklich.
§ 2 Preise, Vertragsabschluss
2.1 Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Porto. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in
haushaltsüblichen Mengen und nur an Endverbraucher.
2.2 Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche Änderungen der in unserem Online-Shop abgebildeten Produkte behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor. Sie berechtigen
den Verkäufer zur Anfechtung der Annahmeerklärung im Sinne der noch folgenden Ziffer 2.3. Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erklären verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen
mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.4 Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz getätigtem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so steht beiden Parteien das Recht
zu, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Sobald wir dies erkennen, werden wir Sie unverzüglich auf die Nichtverfügbarkeit der bestellten Artikel hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen
erstatten.
2.5 Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsabschluss gespeichert. Hierzu ist es notwendig, dass Ihre personenbezogenen Bestelldaten zur Abwicklung des Kaufvertrages in einem Kundenkonto
bei uns hinterlegt werden. Dies geschieht, sobald Sie Ihre Adressdaten eingegeben und unsere AGB
sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert haben. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten
Ihrer Bestellung gerne zu. Zur Löschung des Kontos wenden Sie sich bitte an uns: 022646100 oder via
Mail shop@optik-dreiner.de
§ 3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige
Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
3.2 Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.1 vom Vertrag zurückzutreten und
Herausgabe der Ware zu verlangen.
§ 4 Lieferung und Versand
4.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt (Sportbrillen, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen, Pflegemittel etc.) Lieferung in 1-6 Tagen. Sollte ein Artikel beim Verkäufer nicht vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers
schnellstmöglich.
4.2 Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Sollten Sie aus diesem Grund vom Vertrag zurücktreten, werden wir geleistete Zahlungen umgehend zurückerstatten.
4.3 Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, hierbei werden wir Sie schnellstmöglich kontaktieren.
4.4 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
§ 5 Widerruf
5.1 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 5.2 geregelt. Rechts findet sich ein Widerrufsformular. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
5.2 Ausnahmen des Widerrufsrechts
Es gelten die gesetzlichen Ausnahmen des Widerrufsrechts nach § 312g BGB. Insbesondere besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für
deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind sowie bei
Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
5.3 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.4 Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
§ 6 Gewährleistung
Für gelieferte Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 7 Besondere zusätzliche Informationen beim Kauf von Kontaktlinsen
7.1 Die Kontaktlinsenwerte, die in der Bestellung übermittelt wurden, stimmen mit den Informationen einer von einem Augenarzt oder Kontaktlinsenspezialisten vorgenommenen Anpassung überein und sind nicht älter als ein Jahr. Die optimale Verwendung von Kontaktlinsen ist dann gegeben, wenn der Träger mit der Pflege und der Handhabung von Kontaktlinsen vertraut ist, und die notwendigen Kontrollen regelmäßig wahrnimmt, um Augenschädigungen zu vermeiden.
7.2 Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kontaktlinsenträger seine Augen mindestens alle sechs Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen
lassen sollte. Wenn der Träger die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Passform von seinem Augenarzt oder einem Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Zu Risiken und
Nebenwirkungen ist der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu befragen und die Packungsbeilagen zu beachten.
7.3 Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt allein in der Verantwortung des jeweiligen Herstellers. Die Ware wird in ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers geliefert. Für falsche
Anwendung und Handhabung kann keine Haftung übernommen werden. Die jeweils angegebene Verwendbarkeitsdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die erfahrungsgemäße Tragezeit. Um
Beeinträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in den Packungsbeilage angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden. Sollten Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen und ein Augenarzt aufzusuchen.
§ 8 Haftung
8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei
denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3 Die Einschränkungen der Ziff. 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.4 Die sich aus 8.1 und 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen
hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Beschwerden
Die EU-Kommission stellt eine Onlineplattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Dadurch können Verbraucher Streitigkeiten im Zusammenhang mit Onlinebestellungen zunächst
ohne die Einschaltung eines Gerichts klären. Die Plattform ist unter folgendem externen Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir zu einer Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet sind und die Teilnahme daran leider auch
nicht anbieten können.
§ 10 Anwendbares Recht, Schlussbestimmungen
10.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbraucherverträgen bleiben
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
10.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Verkäufers.
10.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: 03/2020